Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen zwischen Sebastian Tapinos (Erlenweg 16, 65428 Rüsselsheim), im Folgenden „Anbieter“ genannt und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“  genannt - geschlossen werden.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Hochprozentige alkoholische Getränke auswählen und diese über das mit der Website verknüpfte Kontaktformular bestellen. Mit der Absendung des Kontaktformulars gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der angegebenen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern. 

 

(2) Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Anbieters zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, werden die wesentlichen Vertragsunterlagen (inklusive AGB und Widerrufsbelehrung ) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

 

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

(4) Der Anbieter hat beim Vertragsschluss die Einhaltung des § 9 Abs.1 Nr.1 JuSchG sicherzustellen, demnach besteht keine Lieferverpflichtung gegenüber Personen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. 

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

 

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie [1-3] Werktage.

 

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Auch wird der Anbieter bei langfristiger Nichtverfügbarkeit auf diese im Rahmen seines Webauftritts ausdrücklich hinweisen.

 

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

 

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

 

(5) Um seinen Pflichten nach dem Jugendschutzgesetz gerecht zu werden nutzt der Anbieter bei Versendung der Ware eine Alters- und Identitätsprüfung des Versanddienstleisters. Es kann deshalb zu Einschränkungen der üblicherweise angebotenen Zustelloptionen von Seiten des Versanddienstleisters kommen. Beispielsweise ist kein Versand an Packstationen möglich.

 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

 

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 99 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

 

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 6 Zahlungsmodalitäten

 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte (Stripe) oder Paypal tätigen. Eine Barzahlung ist bei Abholung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers ebenfalls möglich.

Kreditkarte (Stripe)

Mit Abgabe der Bestellung gibst du deine Kreditkartendaten an. Nach erfolgreicher Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und deine Karte belastet.

 

Sofort (Klarna)

Nach Abgabe der Bestellung wird du auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, müssen du über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügung, dich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhältst du beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und dein Konto belastet.

Giropay
Nach Abgabe der Bestellung wirst du auf die Webseite deiner Bank weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, musst du über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, dich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhältst du beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und dein Konto belastet.

PayPal

Im Bestellprozess wirst auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, musst du dort registriert sein bzw. dich erst registrieren, mit deinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhältst du beim Bestellvorgang.

Barzahlung bei Abholung

Bitte wähle bei deiner Bestellung die Zahlungsart "Manuelle Zahlung" aus. Du kannst deine Bestellung in Bar, bei der Abholung deiner Ware in unserem Lager, bezahlen.

 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

 

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

 

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

 

§ 9 Widerruf

Bestimmungen zum Widerruf sind in der Widerrufsbelehrung enthalten.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.